Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) erkennt der Auftraggeber für die Dauer der
gesamten Geschäftsbeziehung an. Vereinbarungen, die von den hier
aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
Angebote und Vertragsschluss
Meine Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Die angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. der
gesetzlichzen MwSt. Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die
Auftragserteilung des Kunden wirksam.
Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag hat eine uneingeschränkte
Laufzeit. Dessen ungeachtet ist jede Partei berechtigt, diese
Vereinbarung mit Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen.
Kündigungen bedürfen der Schriftform. Wartungsverträge werden - wenn
nicht anders vereinbart - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und sind
von beiden Parteien mit einer Frist von drei Wochen jeweils zum
Quartalsende kündbar.
Zahlungsbedingungen
Meine Leistungen sind unverzüglich nach
Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu
bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden 14% Verzugszinsen p.a. in Rechnung
gestellt.
Eigentumsvorbehalt
Alle Leistungen bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
Haftung
Der Auftraggeber allein ist für die
Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch
seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-,
Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende
Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des
weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf
seinen Webseiten zu publizieren, vor allem keine Inhalte zu
veröffentlichen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt
bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, pornographisch
i.S.d. § 184 StGB sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden
oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Schadensersatzansprüche aus
Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden
bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung gegen mich sind
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln vorliegt. Für Serverprobleme, Störungen innerhalb des Internets
und Eingriffe von dritter Seite auf die Webseiten, die nicht meiner
Kontrolle unterliegen, übernehme ich keine Haftung. Aktualisiert oder
verändert der Auftraggeber selbst (bzw. ein Dritter) die Web-Seiten,
übernehme ich für alle daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine
Haftung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind gesetzlich zulässig
auf den Auftragswert beschränkt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung
seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch
mich erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch mich
übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt mich von einer
Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei Abschluss eines
Wartungsvertrages sind Änderungen an der Homepage nur durch mich
vorzunehmen.
Schlussbestimmungen
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden
Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere
ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen
Klausel am nächsten kommt. Gerichtsstand ist Leipzig, es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
